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Vernehmlassungen


CVP begrüsst die Richtplan-Anpassung 07
Die im Entwurf zur Richtplan-Anpassung 07 vorgesehenen Anpassungen sind aus Sicht der CVP Kanton St.Gallen grundsätzlich zu begrüssen. Dies gilt insbesondere für die aktualisierte Zusammenfassung bzw. Neuaufnahme der Kapitel zum öffentlichen Fernverkehr und zur Gestaltung des öffentlichen Regionalverkehrs. Die Aufnahme eines neuen Kapitels zum öffentlichen Regionalverkehr ist sehr zu begrüssen.

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Totalrevision Fischereigesetz: Stossrichtung zu begrüssen
Die CVP Kanton St.Gallen begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung des Vernehmlassungsentwurfs zum neuen Fischereigesetz. Dies gilt im Besonderen für den der Vorlage zu Grunde liegenden Schwerpunkt des Lebensraumschutzes. Der kontinuierliche, bedrohliche Rückgang der Artenvielfalt bei den Wassertieren zwingt zum Handeln. Zu begrüssen ist in diesem Zusammenhang auch die Einführung einheitlicher Ausbildungsstandards. Dasselbe gilt im Grundsatz für die Förderung der "Jugendfischerei".  Zugleich zweifelt die CVP jedoch an der inhaltlichen Konsistenz der Vorlage.

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CVP begrüsst Vernehmlassungsentwurf zum Finanzaufsichtsrecht
Die CVP Kanton St.Gallen begrüsst den Entwurf zum Finanzaufsichtsrecht. Seine Stossrichtung, die zu Grunde liegenden Grundsätze und die angestrebten Ziele entsprechen Forderungen, welche die CVP wiederholt in die Arbeit des Kantonsrats eingebracht hat.

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Stossrichtung zu begrüssen, fehlende Kostentransparenz
Grundsätzlich sind der vorliegende Entwurf und seine Stossrichtung aus Sicht der CVP Kanton St.Gallen zu begrüssen. Insbesondere ist es als positiv zu werten, dass die alten CVP-Postulate nach Blockzeiten und Einführung des Frühenglisch nun zur Umsetzung gelangen

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CVP begrüsst Vernehmlassungsentwurf zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung
Insgesamt findet der zur Vernehmlassung vorgelegte Entwurf (nEG-BB) die Unterstützung der CVP Kanton St.Gallen. Insbesondere ist als erfreulich zu begrüssen, dass der Entwurf  der höheren Berufsbildung einen hohen Stellenwert in Positionierung und Finanzierung beimisst und die Berufsbildner bzw. die Organisationen der Arbeitswelt bei den überbetrieblichen Kursen und beim Qualifikationsverfahren finanziell entlastet

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Gehrer und Würth wieder in die Regierung.











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