In weniger als drei Monaten sind für die Initiative "50% mehr Kinderabzüge" der CVP Kanton St.Gallen 8500 beglaubigte Unterschriften zusammengekommen. Aufgrund des Grosserfolgs der Unterschriftensammlung reichte die CVP Kanton St.Gallen die Unterschriften bereits am 11. März – zwei Monate vor Ablauf der Frist – beim Kanton ein, so dass die Vorlage an den Kantonsrat noch dieses Jahr ausgearbeitet werden kann.
Die Unterschriftensammlung der CVP Kanton St.Gallen für ihre Initiative "50% mehr Kinderabzüge" war ein voller Erfolg: In weniger als drei Monaten haben rund 10'000 Personen die Initiative unterschrieben. Von diesen Unterschriften wurden rund 8500 von den Gemeinden als gültig beglaubigt. Mindestanforderung für das Zustandekommen der Initiative wäre gewesen, innerhalb der Sammelfrist bis am 13. Mai dieses Jahres 6000 beglaubigte Unterschriften einzureichen.
"Ein echtes Anliegen der Bevölkerung"
Am Dienstag, 13. März, reichte das Initiativkomitee unter der Führung von Parteipräsident Urs Schneider, CVP-Vizepräsidentin Jana Brändli und CVP-Fraktionspräsident Armin Eugster die 8500 beglaubigten Unterschriften ein. Für Urs Schneider ist klar: "Der grosse Erfolg der Unterschriftensammlung für unsere Initiative beweist, dass die Erhöhung der Kinderabzüge einem echten Anliegen der Bevölkerung entspricht. Das zeigt uns, dass wir gut daran taten, an unserem Initiativbegehren festzuhalten, um es auch wirklich umsetzen zu können."
Dem pflichtet Fraktionspräsident Armin Eugster bei: "Dass wir – trotz des Abschussversuchs von links – einen so durchschlagenden Sammelerfolg erzielen konnten, hat uns nun dazu bewogen, die Unterschriften bereits zwei Monate vor Ablauf der Sammelfrist einzureichen. So kann die Vorlage an den Kantonsrat noch vor Ende Jahr ausgearbeitet werden." Gemäss den gesetzlichen Grundlagen hat das zuständige Departement des Innern nach der Einreichung innerhalb von einem Monat das Zustandekommen der Initiative festzustellen. Anschliessend hat die Regierung weitere sechs Monate Zeit, um dem Kantonsrat Bericht und Antrag zum Begehren zu unterbreiten. Dies sollte in engem Dialog mit den Gemeinden geschehen, betont Armin Eugster: "Wir bleiben jedenfalls dran. Die Umsetzung der Initiative sollte per 2010 möglich sein."
"Gutes Omen für die Familien" Für Jana Brändli, zweite Vizepräsidentin der CVP Kanton St.Gallen, ist die vorzeitig erfolgreich zustande gekommende Initiative nicht nur ein gutes Omen für alle Familien im Kanton, sondern auch für die kommenden Wahlen und die nächste Legislatur: "Der Sammelerfolg ist ein gutes Omen. Er zeigt, dass wir mit unserem permanenten Kampf für die Familien richtig liegen. Diesen Kampf werden wir auch konsequent weiterführen."
Brändlis Begeisterung teilten sichtbar auch die für die Einreichung der Initiative mit ihren Familien angereisten Kandidierenden der CVP für den Kantonsrat: die St.Galler Kantonsrätin Theres Engeler mit einem ihrer Enkel sowie Jörg Frei, Michael Schöbi und Daniel Stauffacher aus Eschenbach, Au und St.Gallen, welche in ihren Wahlkreisen neu auf den CVP-Listen für den Kantonsrat kandidieren. Sie sind überzeugt, dass das Initiativ-Anliegen rasch umgesetzt werden kann, und brachten dies damit zum Ausdruck, dass sie mit ihren Familien an der Übergabe der Unterschriften teilnahmen.
11.03.2008
