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Familien und Mittelstand entlastet


1. Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen auf CHF 200.00 und CHF 250.00 per 1. Januar 08 durchgesetzt.

  • KR Erhöhung auf kantonaler Ebene durchgebracht (November 05).
  • An vorderster Front erfolgreich für das eidg. Familien-zulagengesetz gekämpft (Abstimmung November 06).
  • Im Kantonsrat vorgezogene Umsetzung des eidg. Familienzulagengesetzes im Kanton SG durchgesetzt
    (anstatt erst per 1. Januar 09).
2. Bedarfsgerechte, bezahlbare Erhöhung der Krankenkassen-Prämienverbilligungen ermöglicht (neu 65% statt 62.5% Ausschöpfungsquote).
  • Erfolgreicher Einsatz für das Volks-Ja vom März 07, dank welchem der KR das Prämienverbilligungs-Volumen für 2008 auf rund 162 Mio. Franken festlegen konnte.
  • Höhere Verbilligungsbeiträge dank Anhebung der Referenzprämien für die Berechnung per 1. Januar 08.
  • Beiträge für 31% der St.Galler Bevölkerung (neu für mehr HH + höhere Beiträge für bereits Anspruchsberechtigte). 
3. Steuerliche Ausbildungskostenabzüge wieder eingeführt und Familien steuerlich weiter entlastet.
  • Erfolgreicher Kampf für die Revision des kantonalen Steuergesetzes (Abstimmung September 06,
    per 1. Januar 07 in Kraft).
  • Steuergesetzrevision kommt breiten Schichten zugute: Familien, Personen mit tiefen und tiefsten Einkommen und mittelständischen Hauseigentümern. 
 4. Standesinitiative für gerechte Familienbesteuerung erreicht (Motion CVP-Fraktion, im April 06 überwiesen).
  • Eine allein erziehende Person und ein Ehepaar mit gleichem Einkommen und gleicher Kinderzahl sollen nicht einfach gemäss Steuerharmonisierungsgesetz exakt gleich besteuert werden, sondern gemäss dem verfassungsmässigen
    Grundsatz der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.
5. Standesinitiative zur Befreiung der Kinder- und Ausbildungszulagen von den Steuern erreicht (Motion CVP-Fraktion, im November 07 überwiesen). 

6. Fortschritte bei den Rahmenbedingungen für eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie erzielt (langjährige CVP-Forderung).
  • Bericht "Perspektiven der Volksschule" (Sept. 06 im KR)
  • Einführung von Blockzeiten und bedarfsgerechten Mittagstischen auf Anfang Schuljahr 2008/09.
7. Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie in der Verwaltung angestossen (Motion CVP-Fraktion, im April 07 als Postulat überwiesen).




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