Solide Finanzen schaffen Raum für tiefere Steuern

Die CVP Kanton St.Gallen nimmt mit Befriedigung Kenntnis vom guten Rechnungsabschluss 2018. Einmal mehr sorgt eine überraschend positive Entwicklung der Einnahmen für eine Besserstellung der Rechnung in der Höhe von fast 200 Millionen Franken. Zudem liegt das bereinigte Aufwandwachstum erfreulicherweise unter dem Wirtschaftswachstum. Dank der CVP ist der kantonale Finanzhaushalt gerüstet für die kommenden Steuererleichterungen.

Nach den durchwegs positiven Rechnungsabschlüssen der Gemeinden zeigt sich auch der Kantonshaushalt 2018 von seiner sonnigen Seite. 146 Millionen Franken Mehreinnahmen sind Zeichen dafür, dass die öffentliche Hand von der positiven Entwicklung in der Wirtschaft profitiert. Die positive Entwicklung des kantonalen Finanzhaushaltes ist auch eine Bestätigung der Finanzpolitik der CVP und ihrem Finanzdirektor Beni Würth. Es kann Eigenkapital geschaffen werden. Die bereits beschlossenen Steuerentlastungen für Unternehmen und natürliche Personen, insbesondere auch Familien, sind mehr als gerechtfertigt und können in den kommenden Jahren finanziell gut verkraftet werden.

 

Disziplin auf der Aufwandseite darf nicht nachlassen

Gute Rechnungsergebnisse führen erfahrungsgemäss zu neuen und ausufernden Begehrlichkeiten in den Departementen. Der Staatshaushalt weist aber nach wie vor einige Schwachstellen auf. Die ungebremst ansteigenden Staatsbeiträge sind kurz- und mittelfristig eine grosse Herausforderung. Die CVP fordert die Regierung und das Parlament auf, die Entwicklung der Staatsbeiträge kritisch zu begleiten und Massnahmen zu prüfen. Auch wenn für diese unerfreuliche Tatsache weitgehendst die Bundespolitik verantwortlich ist, darf die St.Galler Politik dem nicht tatenlos zusehen. Ebenso müssen die Nettoinvestitionen genau angeschaut werden. Einmal mehr konnten viele budgetierten Vorhaben nicht getätigt werden.

 

Gute Grundlage für geplante Vorhaben

Das St.Galler Stimmvolk wird noch im laufenden Jahr über verschiedene grössere Investitionsvorhaben abstimmen können. Die guten Finanzen lassen es zu, dass die anstehenden grossen Vorhaben getragen werden können. Besonders wichtig ist die nationale Abstimmung zur Steuerreform und AHV-Vorlage (STAF) vom 19. Mai. Der Kanton St.Gallen hat seine Hausaufgaben bereits vorsorglich gemacht. Mit seiner umsichtigen, von der CVP wesentlich geprägten Finanzpolitik und den bereits beschlossenen Massnahmen zu Gunsten der Bevölkerung und den Unternehmen hat er frühzeitig die Weichen gestellt.